Arbeitsgebiete


Die Arbeitsgebiete unserer Kanzlei fokussieren das innovative und technologieorientierte Unternehmen ebenso wie den Einzelerfinder.

Als Patentanwaltskanzlei sind wir auf das Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes (intellectual property law) spezialisiert.

Dazu korrespondiert die Tätigkeit der ebenfalls auf diesen "grünen" Bereich spezialisierten in- und ausländischen Rechts- und Patentanwälte, welche mit uns im Rahmen eines weltweit gespannten Netzes in Kooperationsbeziehungen stehen.

Unsere Beratungs- und Vertretungstätigkeit konzentriert sich auf die nachfolgend aufgeführten traditionellen Schwerpunktgebiete, wobei das Patentrecht und das Markenrecht einen besonderen Stellenwert einnehmen:


Patente, Gebrauchsmuster, Schutzzertifikate, Topographieschutz
  • Ausarbeitung deutscher und internationaler Anmeldungen
  • Prüfungsbescheidserwiderungen
  • Recherchen zum Stand der Technik, Branchen- und Konkur-
    renzanalysen, Patent-Umgehungs-Strategien, Überwachungen,
    Rechtsbeständigkeitsgutachten und Verfahrensstandre-
    cherchen, Schutzumfangsermittlungen von Patenten
  • Verletzungsgutachten, Mitwirkung in Verletzungsprozessen,
    Angriff und Verteidigung von Patenten und Gebrauchsmu-
    stern

Betriebliches Erfindungs- und Vorschlagswesen
  • Beratung, Implementierung, Bewertung von Erfindungen und
    Verbesserungsvorschlägen, Arbeitnehmererfindervergütung

Marken, Firmennamen, Internet-Domain-Namen
  • Beratung, Strategie, Identitäts- und Ähnlichkeits-
    Recherchen;
  • deutsche, europäische und internationale Markenanmeldun-
    gen;
  • Kollisionsüberwachungen, Kollisionsgutachten, Rechts-
    standsabklärungen,
  • Unternehmenskennzeichen
  • Werktitel, Titelschutzanzeigen;
  • Domain-Recherchen, Domain-Streitigkeiten, Mitwirkung in
    Verletzungsprozessen

Design
  • Beratung, Strategie, Recherche
  • deutsche, europäische und internationale Designs bzw. Geschmacksmuster
  • typographische Schriftzeichen

Sortenschutz: Anmeldungen

Lizenzen
  • Führung von Lizenzverhandlungen im In- und Ausland
  • Ausarbeitung von Lizenzverträgen für das In- und Ausland
  • Ermittlung des Lizenzierungspotenzials eines Patentes

Verletzungsfälle
  • Grenzbeschlagnahmen
  • Verfügungen

Vertretung vor dem:
  • Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA):
    in Anmelde-, Eintragungs-, Einspruchs-, Widerspruchs-,
    Löschungs- und Beschränkungsverfahren
  • Bundespatentgericht (BpatG):
    in Nichtigkeits-, Beschwerde- und Zwangslizenzverfahren
  • Bundesgerichtshof (BGH):
    in Berufungsverfahren sowie Mitwirkung in Rechtsbeschwer-
    deverfahren
  • Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO):
    • in europäischen Unionsmarkensachen
    • in europäischen Gemeinschaftsgeschmacksmustersachen
  • Weltorganistaion für geistiges Eigentum (WIPO, OMPI):
    internationale Patentanmeldungen, internationale Marken-
    anmeldungen, internationale Geschmacksmusteranmeldungen

Übersetzungen
  • insbesondere von Patentunterlagen und Lizenzverträgen
Weitere Schwerpunktbereiche
  • Erfinderberatung, Forschungs- und Entwicklungsstrate-
    gien, Bestimmung der Portfolio-Qualität
Die fachlichen Schwerpunkte der patentrechtlichen und gebrauchsmusterrechtlichen Beratungs- und Vertretungstätigkeit unserer Kanzlei liegen insbesondere auf folgenden Fachgebieten:
  • Mechanik
  • Chemie, Biochemie
  • Verfahrenstechnik
  • Textilwaren
  • Spielwaren
Das vorstehend aufgeführte Dienstleistungsspektrum erbringen wir selbstverständlich in hervorragender Qualität unter unserer Marke "PATENTATOR" DE 301 72 677.9 .


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